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Türkei heute

Das Ersuchen der Türkei um Aufnahme in die EU beschäftigt auch heute noch europäische Politiker jedweder Couleur. Immerhin, seit 1996 ist eine Zollunion zwischen der Türkei und der EU in Kraft. Bei der Frage einer ständigen Mitgliedschaft plädiert u.a. Deutschland eher für das Modell einer privilegierten Partnerschaft als für eine Mitgliedschaft der Türkei, was zuweilen zu diplomatischen, medialen und sozialen Spannungen zwischen Deutschen und Türken führt, die Boulevardblätter auf beiden Seiten genüsslich ausschlachten.

Innenpolitisch hatte die Türkei seit Ende des 20. Jahrhunderts mit einigen politischen Skandalen, immer wieder mit der Kurdenproblematik, mit erstarkten Islamistengruppen und mit einer Wirtschaftskrise zu kämpfen. Nur ein Kredit des Internationalen Währungsfonds konnte den Staatsbankrott 2001 abwenden. Dank einiger Reformen und der konsequenten Bekämpfung von Korruption erholt sich die türkische Wirtschaft aber seit dem Jahr 2002 wieder. Auch die hohen Einnahmen aus dem Tourismus dürften dazu beitragen, dass wieder Gelder in die Haushaltskasse fließen. Immer neue Reformen sollen das Land EU-beitrittstauglich machen und helfen, die Kopenhagener Kriterien zu erfüllen. Vor allem die Abschaffung der Todesstrafe und die Stärkung der Menschenrechte in der Türkei fanden unter den EU-Mitgliedsstaaten großen Beifall. Trotzdem missfallen immer wieder Menschenrechtsverstöße, die die Kritiker eines EU-Beitritts der Türkei in ihrer Argumentation gegen einen Beitritt stärken. Für Verwunderung sorgen zuweilen auch Verurteilungen aufgrund des Paragraphen 301 des türkischen Strafgesetzbuches: Beleidigung des Türkentums, der Republik und der Institutionen und Organe des Staates.

Türkei heute

Türkei heute ©iStockphoto/monticelllo

In der türkischen Bevölkerung ist der EU-Beitritt nicht überall ein Thema. Ein Teil der Bevölkerung gibt sich enthusiastisch, ein anderer Teil ist angesichts der lange andauernden Beitrittsverhandlungen müde und gibt sich gleichgültig. Viel eher interessieren die Annäherungsversuche in der Zypernfrage, das Kopftuchverbot in türkischen Schulen und Universitäten oder die wieder entflammten Konflikte mit der PKK. Auch der Rechtsruck der Regierung mit der Wahl des Konservativen Gül zum Staatspräsidenten und die andauernden Kämpfe im Norden des Irak, die zuweilen sehr nah der türkischen Grenze stattfinden, beschäftigen die Menschen in der heutigen Türkei.

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